Newroz 2011/ Zelte Losung |
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TURKEY AND IRAN |
GREIFEN ZIVILE GEBIETE AN
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Waffenstilstand vorbei |
Neue Phase hat begonnen
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Abdullah Öcalan: Krieg und Frieden in Kurdistan. |
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Stoppt die Hinrichtungen in Iran |
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Schluss mit der Kriminalisierung |
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DEP-Prozess nach 13 Jahren beendet |
 Nach 13 Jahren ist der historische Prozess gegen die ehemaligen DEP-Abgeordneten Leyla Zana, Hatip Dicle, Orhan Doðan und Selim Sadak heute endgültig abgeschlossen worden. Die alte Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation wurde bestätigt, unter Berücksichtigung einer Änderung des türkischen Strafgesetzbuches wurde die verhängte Haftstrafe von 15 Jahren auf sieben einhalb Jahre reduziert. Somit haben die DEP’ler drei Jahre zuviel im Gefängnis verbracht.
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Anschlagspläne gegen Türk und Baydemir |
 Nach dem Mord an Hrant Dink haben die Sicherheitskräfte in Ankara und Diyarbakir aufgrund von mutmaßlichen Anschlagsplänen gegen den DTP-Vorsitzenden Ahmet Türk und den Oberbürgermeister von Diyarbakir, Osman Baydemir, ihre Sicherheitsvorkehrungen erhöht.
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DTP-Provinzvorsitzender aus Batman verhaftet |
 Der Vorsitzende des DTP-Provinzverbandes Batman Ayhan Karabulut ist heute in Diyarbakir festgenommen und anschließend verhaftet worden. Bereits vergangene Woche waren drei Vorstandsmitglieder aus Batman wegen „Werbung für die PKK“ verhaftet worden.
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Sechs Monate Haftstrafe für Türk wegen „Herrn Öcalan“ |
 Der DTP-Vorsitzende Ahmet Türk ist zu einer sechsmonatigen Haftstrafe worden wegen der Verwendung des Begriffs „Sayin“ im Zusammenhang mit Abdullah Öcalans - vergleichbar mit der Anrede „Herr“. Erst in der vergangenen Woche waren Türk und Aysel Tugluk zu anderthalb Jahren Haftstrafe wegen „Verherrlichung eines Straftäters und einer Straftat“ ebenfalls im Zusammenhang mit Abdullah Öcalan verurteilt worden.
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DTP veröffentlicht Repressionsbilanz |
 Die DTP hat eine Bilanz der jüngsten staatlichen Repressionsmaßnahmen veröffentlicht. Demnach wurden Veranstaltungen in verschiedenen DTP-Verbänden verhindert, 55 Personen festgenommen und mehrere Personen verhaftet, darunter auch Provinzvorsitzende. Diese systematisch stattfinde Repression ändere jedoch nichts an der Tatsache, dass die Partei ihre Arbeit entschlossen fortsetzen werde, heißt es in der Erklärung.
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Haftstrafe für DTP-Vorsitzende |
 Die DTP-Vorsitzenden Aysel Tugluk und Ahmet Türk sind aufgrund eines Flugblattes des DTP-Frauenverbandes Yalova zum 8. März 2006 zu einer Haftstrafe von jeweils einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Mit dem Flugblatt sei gegen das Parteiengesetz sowie Artikel 215 des Strafgesetzbuches (Loben einer Straftat oder eines Straftäters) verstoßen worden.
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DTP-Vorsitzender aus Diyarbakir verhaftet |
 Der DTP-Provinzvorsitzende aus Diyarbakir Hilmi Aydogdu ist wegen „Volksaufstachelung“ verhaftet worden. Als Begründung wurde ein Satz aus einer Erklärung Aydogdus herangezogen: „Wir betrachten einen Angriff auf Kerkuk wie einen Angriff auf Diyarbakir“.
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Öcalan, die Kurden und Europa: Kabale und Liebe |
 Auf Liebe, wie in Schillers Drama,können die Kurden in der Türkei wenig hoffen. Die dortige katastrophale Menschenrechtslage spricht für sich. Vom Westen ist auch keine Unterstützung zu erwarten.Allzu oft sind die Kurden schon zum Spielball internationaler Interessen geworden, geopfert auf der Schlachtbank des Profitdenkens.Der Begriff der Kabale, stets ein elementarer Bestandteil von Macht- und Standesdünkel, ist ihnen hingegen hinreichend bekannt. Der Fall des Kurdenführers Öcalan steht hierfür als Synonym.
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