
Nach einem 39 Tage währenden Hungerstreik, einer Großdemonstration in Strasbourg mit ca. 70 000 Teilnehmern, einer von EP-Abgeordneten gestarteten Unterschriftenkampagne und unzähligen dezentralen Aktion kurdischer Aktivisten hat sich das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) endlich in Bewegung gesetzt und am 20. und 21. Mai Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer aufgesucht. Am 22. Mai traf die CPT-Abordnung mit dem neuen türkischen Justizminister Fahri Kasirga zusammen, um ihm ihre Erkenntnisse zu übermitteln.
Wie das CPT in einer Erklärung mitteilte, sei es bei dem
Besuch auf Imrali um die Haftbedingungen, die Gewährung des
Besuchsrechts durch Angehörige und Verteidiger sowie um die
Gesundheitssituation Öcalans gegangen. Über die
gewonnenen Erkenntnisse gab das Komitee jedoch keine Erklärung
ab. Beteiligt an der Abordnung waren der belgische Anwalt Marc
Nève, der schweizer Mediziner Jean-Pierre Restellini, der
Psychiater Timothy Harding von der Gerichtsmedizin der Genfer
Universität sowie Fabrice Kellens als Vorstandsmitglied des
CPT.
Rechtsanwältin Hatice Korkut vom Verteidigerteam
Öcalans bezeichnete den Besuch als positiv. Die Verteidiger
hätten von dem Besuch nichts gewusst, sondern von der
CPT-Internetseite davon erfahren. Das Antifolterkomitee habe eine
eigene Arbeitsweise und zu seinen Aufgaben gehöre es nicht,
anderen Institutionen Informationen über ihre Arbeit zu
liefern. Weiter drückte Korkut ihre Hoffnung aus, das der
Bericht des Komitees klärende Erkenntnisse liefern werde.
Quelle: ÖP, 26.05.2007, ISKU