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Terzo Dominio

Menschenrechtsorganisationen kritisieren Türkei
Proposto da DENIZ il Venerdì, 17.Novembre 2006
löjl
dünya Die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) haben in einer gemeinsamen Presseerklärung auf die Lage von Menschenrechtlern in der Türkei aufmerksam gemacht und die Installation eines Kontrollmechanismus über den Europarat gefordert.
Als Beispiel für den Druck, dem Menschenrechtler in der Türkei ausgesetzt sind, wird in der Erklärung die Bedrohung von AktivistInnen des Menschenrechtsvereins IHD genannt. So seien Kiraz Biçici, Eren Keskin, Doğan Genç und Şaban Dayanan von der Istanbuler Zweigstelle des Vereins im April 2005 von den Türkischen Rachebrigaden [TIT, die sich auch zu dem Bombenanschlag in einem öffentlichen Park in Diyarbakir mit zehn Toten bekannt haben] mit dem Tod bedroht worden. Des Weiteren werden Menschenrechtsaktivisten mit Prozessen überhäuft.
 
Als weiteres Beispiel wird die Verhaftung und Misshandlung von zwei IHD-Aktivisten aus Mardin nach den blutigen Auseinandersetzungen Ende März diesen Jahres in der kurdischen Region genannt. Hüseyin Cangir und Erdal Kuzu seien verhaftet, von einem Militärarzt geschlagen und weiteren Misshandlungen ausgesetzt worden. Ähnliches sei dem Sprecher der Demokratieplattform Diyarbakir, Ali Öncü, sowie den Gewerkschaftlern Necdet Atalay, Resit Yaray und Mursel Kayar widerfahren.
 
Die Erweiterung des Rechtes auf Vereinsgründung im Jahr 2004 spiegele sich in der Praxis nicht wieder, befanden die beiden internationalen Menschenrechtsorganisationen. Insbesondere Personen und Einrichtungen, die sich mit der Verteidigung von Minderheitenrechten beschäftigten, würden in ihrer Arbeit mit verschiedenen Methoden behindert. Der Europarat sei aufgefordert, zur Beobachtung der Situation von Menschenrechtlern in der Türkei einen juristischen Mechanismus zu installieren.
 
Quelle: ANF, 16.11.2006, ISKU
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