
Die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) haben in einer gemeinsamen Presseerklärung auf die Lage von Menschenrechtlern in der Türkei aufmerksam gemacht und die Installation eines Kontrollmechanismus über den Europarat gefordert.
Als
Beispiel für den Druck, dem Menschenrechtler in der
Türkei ausgesetzt sind, wird in der Erklärung die
Bedrohung von AktivistInnen des Menschenrechtsvereins IHD genannt. So
seien Kiraz Biçici, Eren Keskin, Doğan Genç und
Şaban Dayanan von der Istanbuler Zweigstelle des Vereins im April 2005
von den Türkischen Rachebrigaden [TIT, die sich auch zu dem
Bombenanschlag in einem öffentlichen Park in Diyarbakir mit
zehn Toten bekannt haben] mit dem Tod bedroht worden. Des Weiteren
werden Menschenrechtsaktivisten mit Prozessen
überhäuft.
Als
weiteres Beispiel wird die Verhaftung und Misshandlung von zwei
IHD-Aktivisten aus Mardin nach den blutigen Auseinandersetzungen Ende
März diesen Jahres in der kurdischen Region genannt.
Hüseyin Cangir und Erdal Kuzu seien verhaftet, von einem
Militärarzt geschlagen und weiteren Misshandlungen ausgesetzt
worden. Ähnliches sei dem Sprecher der Demokratieplattform
Diyarbakir, Ali Öncü, sowie den Gewerkschaftlern
Necdet Atalay, Resit Yaray und Mursel Kayar widerfahren.
Die
Erweiterung des Rechtes auf Vereinsgründung im Jahr 2004
spiegele sich in der Praxis nicht wieder, befanden die beiden
internationalen Menschenrechtsorganisationen. Insbesondere Personen und
Einrichtungen, die sich mit der Verteidigung von Minderheitenrechten
beschäftigten, würden in ihrer Arbeit mit
verschiedenen Methoden behindert. Der Europarat sei aufgefordert, zur
Beobachtung der Situation von Menschenrechtlern in der Türkei
einen juristischen Mechanismus zu installieren.
Quelle:
ANF, 16.11.2006, ISKU